Rechtsprechung
| BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 582/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Medienwerkstatt - Coburg" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Unterscheidungskraft der angemeldeten Worfolge "Medienwerkstatt - Coburg" zur Eintragung in das Markenregister
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Medienwerkstatt - Coburg" - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Medienwerkstatt - Coburg" - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Medienwerkstatt - Coburg" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- BPatG, 19.09.2007 - 29 W (pat) 131/04
Auszug aus BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 582/10
Der Bindestrich zwischen den Bestandteilen Medienwerkstatt und Coburg stellt auch kein schutzbegründendes Element dar, da er die beschreibende oder zumindest im Vordergrund stehende Sachaussage der angemeldeten Wortfolge gänzlich unberührt lässt (vgl. BPatG, Beschluss vom 27. Juli 1998, Az.: 30 W (pat) 165/97 - Computer-World; Beschluss vom 19. September 2007, Az.: 29 W (pat) 131/04, BeckRS 2008, 07656 - Direct-to-Talk). - EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 582/10
Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Kreise zu beurteilen, wobei auf die Wahrnehmung der Marke durch einen normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2). - BPatG, 10.01.2007 - 29 W (pat) 43/04
Auszug aus BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 582/10
Dies setzt aber voraus, dass sich die bisherige Amtspraxis als willkürlich herausstellt und nicht erkennen lässt, welche der vorangegangenen Entscheidungen rechtmäßig und welche rechtswidrig waren (BPatG, Beschluss vom 10. Januar 2007, Az.: 29 W (pat) 43/04, BeckRS 2007, 12252 - print24). - EuGH, 12.02.2009 - C-39/08
Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG …
Auszug aus BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 582/10
Niemand kann sich auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen, um eine identische Entscheidung zu erlangen (EuGH GRUR 2009, 667, 668 Rn. 18 - Volks.Handy, Volks.Camcorder, Volks.Kredit und Schwabenpost). - EuGH, 15.09.2005 - C-37/03
BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
Auszug aus BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 582/10
a) Unterscheidungskraft im Sinn von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende konkrete Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und von denjenigen anderer zu unterscheiden sowie deren Ursprungsidentität zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2006, 229 - BioID).
- BPatG, 30.11.2023 - 26 W (pat) 520/23 (4) Selbst beim vergleichbaren Begriff "Werkstatt" ist der Verkehr seit langem daran gewöhnt, dass dieser - insbesondere in Kombination mit weiteren vorangestellten Bestandteilen - nicht mehr nur mit traditionellen handwerklichen Leistungen und den von Handwerkern produzierten Waren verbunden ist, sondern vielmehr gerade auch in Verbindung mit Dienstleistungen verwendet wird (BPatG 29 W (pat) 556/20 - Architekturwerkstatt; 25 W (pat) 30/04 - Gesundheitswerkstatt.de; 27 W (pat) 135/07 - Wasserwerkstatt; 25 W (pat) 65/08 - Linuxwerkstatt; 27 W (pat) 582/10 - Medienwerkstatt - Coburg).
- BPatG, 30.11.2023 - 26 W (pat) 521/23 den von Handwerkern produzierten Waren verbunden ist, sondern vielmehr gerade auch in Verbindung mit Dienstleistungen verwendet wird (BPatG 29 W (pat) 556/20 - Architekturwerkstatt; 25 W (pat) 30/04 - Gesundheitswerkstatt.de; 27 W (pat) 135/07 - Wasserwerkstatt; 25 W (pat) 65/08 - Linuxwerkstatt; 27 W (pat) 582/10 - Medienwerkstatt - Coburg).
- BPatG, 30.11.2023 - 26 W (pat) 522/23 (4) Selbst beim vergleichbaren Begriff "Werkstatt" ist der Verkehr seit langem daran gewöhnt, dass dieser - insbesondere in Kombination mit weiteren vorangestellten Bestandteilen - nicht mehr nur mit traditionellen handwerklichen Leistungen und den von Handwerkern produzierten Waren verbunden ist, sondern vielmehr gerade auch in Verbindung mit Dienstleistungen verwendet wird (BPatG 29 W (pat) 556/20 - Architekturwerkstatt; 25 W (pat) 30/04 - Gesundheitswerkstatt.de; 27 W (pat) 135/07 - Wasserwerkstatt; 25 W (pat) 65/08 - Linuxwerkstatt; 27 W (pat) 582/10 - Medienwerkstatt - Coburg).
- BPatG, 24.07.2023 - 29 W (pat) 556/20 Vielmehr wird "Werkstatt" gerade auch in Verbindung mit Dienstleistungen verwendet und hierbei als Einrichtung, Veranstaltung oder Portal sowie Arbeitsstätte bzw. jegliche Art von Arbeitsraum verstanden (vgl. u. a. BPatG, Beschluss vom 08.06.2005, 25 W (pat) 30/04 - Gesundheitswerkstatt.de; Beschluss vom 21.02.2008, 27 W (pat) 135/07 - Wasserwerkstatt; Beschluss vom 17.12.2009, 25 W (pat) 65/08 - Linuxwerkstatt; Beschluss vom 27.09.2011, 27 W (pat) 582/10 - Medienwerkstatt - Coburg).